Frankfurt a.M./Kassel (epd). Einen generellen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan haben die Diakonischen Werke in Hessen und Nassau und Kurhessen-Waldeck gefordert. «Angesichts der allgemeinen Sicherheitslage in dem zentralasiatischen Land und der katastrophalen Situation für Rückkehrer sind Abschiebungen zurzeit nicht zu verantworten», erklärten die Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Gern und Eberhard Schwarz in Frankfurt am Main und Kassel.
Es sei nicht nachvollziehbar, dass Bundesländer über die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak diskutierten und gleichzeitig an einer Abschiebung in das nächstgrößere Krisengebiet festhielten, heißt es in der Erklärung der Diakonischen Werke. Jedes Bundesland habe das Recht, einen solchen Stopp für sechs Monate zu erlassen. Eine erzwungene Rückkehr nach Afghanistan könne weder Frauen, Kindern noch alten Menschen zugemutet werden. Diese seien ohne Familienanschluss in Afghanistan völlig hilflos. Zudem könnten diese Menschen keinen Beitrag zum Aufbau des Landes leisten.
Dagegen beharrte der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) darauf, ausreisepflichtige Afghanen weiter abzuschieben. Hessen schlage keinen Sonderweg ein, sondern folge den Regelungen des Bundes, teilte das Innenministerium in Wiesbaden mit. Der hessische Landtag hatte in seiner Sitzung vom 9. April mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen einen Beschluss verabschiedet, wonach Abschiebungen nach Afghanistan generell auszusetzen seien. (09.05.2008)