Hofgeismar (epd). Der vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung angestrebte Mindestlohn in der Pflegebranche wird von der Leitenden Pfarrerin der Evangelischen Altenpflege Gesundbrunnen Hofgeismar, Barbara Heller, skeptisch betrachtet. Es sei zwar zu begrüßen, dass gute Pflege auch angemessen bezahlt werde, sagte die Theologin in Hofgeismar. Doch sei zu befürchten, dass die Kostenträger in Zukunft vom Mindestlohnniveau als Regel ausgingen und die Gehälter senkten.
«Das würde das Gegenteil dessen bewirken, was politisch gewollt ist», kritisierte Heller. «Das eigentliche Problem liegt darin, dass die Kostenträger nicht bereit sind, in den Pflegesätzen die gültigen Tarifverträge zu berücksichtigen», schilderte Heller ihre Bedenken. Eine solche Entwicklung würde diakonische Unternehmen in eine finanzielle Schieflage bringen, weil sie höhere Löhne zahlten. «Tarifgebundene Pflegeanbieter wären dann endgültig nicht mehr marktfähig», warnte sie.
Die Evangelische Altenhilfe Gesundbrunnen in Hofgeismar mit rund 1.600 Beschäftigten liegt nach eigenen Angaben mit ihren Vergütungen deutlich über den geforderten Mindestlöhnen von 7,50 Euro je Arbeitsstunde. «Selbst da, wo wir gezwungen sind, Leiharbeitskräfte einzusetzen, liegt deren Vergütung über dem geforderten Mindestlohn», hob Heller hervor. Der nun beschlossene Mindestlohn sei immerhin ein wichtiges Signal gegen Dumpinglöhne in der Pflegebranche.
Die Koalitionsarbeitsgruppe unter Leitung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hatte sich am vergangenen Montag darauf geeinigt, dass die Pflege und vier weitere Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen werden sollen. Den Vereinbarungen der Koalition zufolge soll eine Kommission eingesetzt werden, die über die Lohnuntergrenze für die rund 565.000 Pflegekräfte verhandelt. In ihr sind alle Beteiligten vertreten: Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter der kirchlichen und nicht-kirchlichen Pflegeanbieter. (15.01.2009)
