Frankfurt a.M. (epd). Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen und mehrere Flüchtlingsorganisationen haben in Frankfurt am Main ein «sofortiges und dauerhaftes Aufnahmeprogramm» für Flüchtlinge aus Nordafrika gefordert. Mit diesem Thema müsse sich auch die Innenministerkonferenz befassen, schreiben die Organisationen in einem Brief an den hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU), der den Konferenzvorsitz innehat.
«Wir können nicht länger zusehen, wie Menschen, die Schutz suchen, im Mittelmeer ertrinken», erklärte der Liga-Vorsitzende Wolfgang Gern. Auf den Hilferuf des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen vom Mai, in Libyen gestrandete Subsahara-Flüchtlinge aufzunehmen, müsse Europa reagieren. Und auch Deutschland sollte mit einem kontinuierlichen Neuansiedlungsprogramm antworten. «Wir können und müssen damit ein positives Signal im Flüchtlingsschutz setzen, weil hierdurch Flüchtlingen ein Neuanfang und ein Leben in Sicherheit eröffnet wird», betonte Gern.
Die Organisationen forderten die Innenminister weiter auf, einen Abschiebestopp nach Syrien und Afghanistan sowie ein Bleiberecht für Roma aus dem Kosovo zu beschließen. Zu Syrien gebe es lediglich eine «wachsweiche» Empfehlung des Bundesinnenministers, es sei zurzeit nicht «ratsam», dorthin abzuschieben, kritisierten sie. Das deutsch-syrische Rückübernahmeabkommen sei immer noch nicht gekündigt.
Die Liga ist der Zusammenschluss der sechs hessischen Wohlfahrtsverbände, darunter das Diakonische Werk in Kurhessen-Waldeck e.V.. Sie vertritt nach eigenen Angaben die Interessen der hilfebedürftigen und benachteiligten Menschen gegenüber der Politik ebenso wie die Interessen ihrer Mitgliedsverbände. (28.06.2011)
