Kreissynode Hofgeismar: Land Hessen soll Entscheidung zu Salzeinleitung in Oberweser zurücknehmen

Hofgeismar/Lamerden (medio). Ein deutliches Veto hat die Synode des Evangelischen Kirchenkreises Hofgeismar zum geplanten Bau einer Oberweser-Pipeline und eines Speicherbeckens durch die K+S Aktiengesellschaft eingelegt. In einem einstimmig gefassten Beschluss wendeten sich die Synodalen auf ihrer Tagung am 11. Oktober 2014 in Lamerden gegen einen zwischen dem Unternehmen und der Hessischen Landesregierung angekündigten Vertrag, berichtete Pfarrer Sven Wollert, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit des Kirchenkreises.

Die Synodalen äußern ihr Unverständnis darüber, dass eine politische Entscheidung über die Abwasserentsorgung der K+S Aktiengesellschaft gefallen sei, ehe das Prüfungsverfahren der Bundesregierung über mögliche Alternativen ausgewertet wurde. Die Kreissynode fordert die K+S Aktiengesellschaft dazu auf, die geltende Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) der Europäischen Union unbedingt einzuhalten, die ein «absolutes Verschlechterungsverbot» und bis 2015 einen «guten ökologischen und chemischen Zustand» der Oberflächengewässer verlangt, heißt es weiter.

Im Beschluss wird u.a. die Hessische Landesregierung dazu aufgefordert, ihre Entscheidung bezüglich der Abwasserentsorgung der K+S Aktiengesellschaft zurückzunehmen und in alle weiteren Entscheidungen die Ergebnisse der Prüfung durch das Bundesumweltamt einzubeziehen. Ende September hatten sich das Land Hessen und das Rohstoffunternehmen auf einen Maßnahmenplan zur dauerhaften Salzabwasser-Entsorgung im Werra-Kalirevier verständigt, dessen Eckpunkte einen Regelungszeitraum bis zum Jahr 2075 umfasst. (24.10.2014)