Hessisch-Lichtenau (epd). Einen Armuts- und Reichtumsbericht für Hessen hat Landesdiakoniepfarrer Eberhard Schwarz von der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck auf dem Hessentag in Hessisch-Lichtenau gefordert. Aus den Ergebnissen eines solchen Berichtes müssten dann entsprechende Konsequenzen gezogen werden, sagte Schwarz auf einer Podiumsdiskussion zum Thema «Bleibt der Sozialstaat auf der Strecke?». Insbesondere müsse der Missstand abgeschafft werden, dass reiche Gebiete in Hessen massiv gefördert würden, arme hingegen deutlich weniger, kritisierte Schwarz.
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, Anne Oppermann, lehnte einen solchen Bericht ab. «Das würde zu viele Ressourcen binden», erklärte sie. Mit den Ergebnissen eines solchen Berichtes wäre den Arbeitslosen zudem auch nicht geholfen. Im Hinblick auf die hohe Arbeitslosigkeit im Werra-Meißner-Kreis, die mit zwölf Prozent deutlich über dem hessischen Durchschnitt liegt, räumte sie ein, dass hier die Infrastruktur verbessert werden müsse. Mit seiner Klage gegen den Bau der Autobahn 44 habe der Bund Umwelt und Naturschutz den Naturschutz über den Menschenschutz gestellt, wies sie auf ein Haupthindernis für die Entwicklung der Region hin.
Im weiteren Verlauf der Diskussion äußerte sich Schwarz auch zur gegenwärtigen Debatte über Hartz IV. «Diese Debatte ist verlogen, denn das Instrument Hartz IV bleibt stumpf, weil es keine neuen Arbeitsplätze schafft». Es gebe keine Arbeitsplätze, in die hinein gefördert und gefordert werden könne, sagte er.
Um den Menschen zu helfen, brauche man einen geregelten zweiten Arbeitsmarkt, ergänzte Karl-Heinz Werner, Diakoniepfarrer in Eschwege. Stattdessen würden die Arbeitslosen «von Maßnahme zu Maßnahme verschaukelt», kritisierte er. (31.05.2006)